Aktuelles zum Corona-Virus

11.02.2021

Hier finden Sie die gültige Fassung der CoronaVO zum herunterladen, sowie weitere Informationen zur aktuellen Lage.

•    Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 10.02.2021
Hier informieren wir Sie über den aktuellen Beschluss der MPK; nachfolgende Regelungsinhalte wurden u.a. vereinbart:
o    Die bisherigen Beschränkungen bleiben im Wesentlichen in Kraft und werden bis zum 7. März 2021 verlängert.  
o    Kontaktbeschränkungen, die Pflicht zum Tragen von Medizinischen Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften, die Umsetzung von Hygienekonzepten in Einrichtungen und die Unterlassung von privaten Reisen und Besuchen bleiben im bisherigen Rahmen bestehen.
o    Die Öffnung von Betreuungs- und Bildungseinrichtungen hat Priorität und soll als erstes schrittweise vollzogen werden. Ministerpräsident Kretschmann teilte in seinem  Pressestatement nach der MPK mit, dass in Baden-Württemberg  Kindertagesstätten und Grundschulen ab Montag, 22.02.2021 schrittweise geöffnet werden sollen, sofern die Infektionslage dies zulässt. Zudem wird mit dem MPK-Beschluss ein Prüfauftrag an die Gesundheitsministerkonferenz erteilt, inwieweit eine Höherpriorisierung der Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung sowie der Lehrkräfte in den Grundschulen bei der nächsten Fortschreibung der Impfverordnung erfolgen kann.
o    Friseure können unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts sowie unter Nutzung medizinsicher Masken den Betrieb ab 01.03.2021 wieder aufnehmen.
o    Nächste Öffnungsschritte können bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 EinwohnerInnen durch die Länder erfolgen. Dieser Öffnungsschritt soll die Öffnung des Einzelhandels, von Museen und Galerien sowie die Öffnung der nach geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetrieben umfassen.
o    Besuchsregeln in Pflegeheimen sollen erweitert werden. Hierfür soll die Gesundheitsministerkonferenz zeitnah Empfehlungen vorlegen.
 
Bund und Länder werden voraussichtlich am 3. März 2021 zusammenkommen, um über das Vorgehen nach dem 7. März 2021 zu beraten.
Den vollständigen Beschluss finden Sie hier.
Die Maßnahmen sollen zeitnah in den Bundesländern umgesetzt werden. Sobald uns einzelne Regelungen in Baden Württemberg vorliegen, werden wir Sie hier schnellstmöglich unterrichten.
 
•    Landesregierung: Achte Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung notverkündet

Anbei finden Sie die ab dem 15.02 gültige Fassung (ohne Schulöffnung) als auch die ab dem 22.02 gültige Fassung (mit Schulöffnung) der CoronaVO zum herunterladen.
Weitergehende Informationen unter: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/.
 
•    Sozialministerium (SM): Erlass regionale Ausgangsbeschränkungen am 10.02.2021
Die Gesundheitsämter vor Ort können nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr per Allgemeinverfügung umsetzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner sieben Tage in Folge in einem Land- oder Stadtkreis bei einem diffusen Infektionsgeschehen überschritten ist und bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen die wirksame Eindämmung der Verbreitung von Erkrankungen mit dem Coronavirus ansonsten gefährdet ist.
Das Landratsamt Sigmaringen sieht derzeit davon ab, eine Allgmeinverfügung einer Ausgangsbeschränkung zu erlassen.


CoronaVO-konsolidierte Reinschrift-Fassung zum 15.2.2021.pdf

CoronaVO-konsolidierte Reinschrift-Fassung zum 22.2.2021.pdf