Pressemitteilung zum Coronavirus der Stadt Hettingen

18.06.2020

​Pressemitteilung vom 18.06.2020
Nachstehend sind wichtige Änderungen der 4. ÄnderungsVO zur CoronaVO in Kürze für Sie zusammengefasst. Die Änderungen treten am 29.06.2020 in Kraft:

Kultusministerium legt Soforthilfeprogramm Sport auf
Sportministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Die Sportvereine sind Eckpfeiler unserer Gesellschaft. Wir lassen sie deswegen in der Corona-Pandemie nicht alleine.“

Das Kabinett hat ein Soforthilfeprogramm Sport beschlossen. Mit diesem Programm unterstützt das Land Sportvereine und Sportfachverbände, die unverschuldet in einen existenzgefährdeten Liquiditätsengpass geraten sind.

Die Antragstellung erfolgt über die regionalen Sportbünde, voraussichtlich ab dem 25. Juni. Zur Beantragung ist eine eidesstattliche Versicherung durch die vertretungsberechtigte Person des Sportvereins bzw. der Sportfachverbände abzugeben.
Weitere Liquiditätssicherung über Übungsleiterzuschüsse
Um Sportvereine zusätzlich zu unterstützen und ihre Liquidität sicherzustellen, können die Übungsleiterzuschüsse für die Monate März bis Ende Juni 2020 auf der Basis der Vorjahreszahlen ausgezahlt werden. Das bedeutet, dass die während dieser Zeit aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattgefundenen Übungs- und Trainingsstunden trotzdem vergütet werden.


Corona-Warn-App - Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Verbraucherschutzminister Peter Hauk MdL legt die Nutzung der Corona-Warn-App nahe. „Für die Eindämmung der Pandemie empfehle ich jedem Verbraucher, sich die originale Corona-Warn-App herunterzuladen und zu nutzen. Im Unterschied zu Apps aus Nachbarländern haben Datenschutz und Datensicherheit bei uns höchste Priorität. Bei der deutschen Corona-Warn-App werden keine persönlichen Daten auf zentralen Servern gespeichert und somit auch die Forderungen des Verbraucherschutzes eingehalten. Jetzt ist jeder gefordert, sich und andere zu schützen – die neue App leistet einen wichtigen Beitrag.“
Damit die App-gestützte Erkennung von Infektionsketten funktioniert, wird auf folgender Internetseite beschrieben, wie die App von jedem genutzt werden kann:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app/corona-warn-app-faq-1758392


Öffnung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege unter Pandemiebedingungen ab 29.06.2020 - Kultusministerium


Öffnungsschritte und Eckpunkte
Die schrittweise Öffnung der Kindertageseinrichtungen erfolgt in vier Phasen, entsprechend dem Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz vom 28. April 2020.

In Baden-Württemberg wurden bislang die Phasen 1 bis 3 umgesetzt:
Phase 1 mit der Notbetreuung ab 17. März 2020,
Phase 2 mit der erweiterten Notbetreuung ab 27. April 2020 und
Phase 3 mit dem eingeschränkten Regelbetrieb seit 18. Mai 2020.
Phase 4 mit dem Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen steht jetzt ab dem 29. Juni 2020 zur Umsetzung an.  

Oberste Priorität hat weiterhin der Schutz der Gesundheit. Das Gelingen des Konzeptes erfordert deshalb zwingend die Solidarität, Achtsamkeit und aktive Mitwirkung aller Beteiligten. Werden die Regeln zur Öffnung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege nicht eingehalten, erhöht sich das Risiko eines konkreten Infektionsgeschehens mit der Folge, dass die Gruppe, die Einrichtung bzw. die Tagespflegestelle wieder geschlossen werden muss.

In Kindertageseinrichtungen ist die Durchsetzung von Abstandsregeln bei Kindern nicht oder nur sehr bedingt möglich. Daher werden diese ersetzt durch eine möglichst stabile und konstante Zusammensetzung der Gruppe mit den jeweiligen pädagogischen Fach- und Zusatzkräften. Eine Abstandsregelung für die Kinder gibt es nicht, Erwachsene untereinander sollen das Abstandsgebot (1,5 Meter) einhalten.

Für den Kita-Betrieb sowie die Kindertagespflege ist wesentlich, dass ausschließlich gesunde Kinder ohne Anzeichen der Krankheit SARS-CoV-2 betreut werden.
Jede Einrichtung erstellt auf der Grundlage der Schutzhinweise für Kindertageseinrichtungen ein Hygienekonzept und setzt dieses um.
Fester Bestandteil der pädagogischen Arbeit ist die spielerische und altersgerechte Unterweisung der Kinder in die Grundregeln der Hygiene wie Händewaschen und achtsames Hygieneverhalten im Umgang miteinander. Darüber hinaus wird empfohlen, Bewegungs- und Singspiele nur im Außenbereich vorzunehmen.


Regelbetrieb an Grundschulen

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann hat sich mit der Bekanntgabe eines Konzeptes mit Hygienehinweisen zur Rückkehr zu einem Regelbetrieb an Grundschulen, den Grundschulförderklassen, den Vorbereitungsklassen an den Grundschulen u. a. an die Schulleitungen gewandt, und mitgeteilt, dass die Grundschulen und weitere genannte Schulen ab 29. Juni 2020 wieder für alle Klassen umfassend geöffnet werden. Für die Kinder in diesen Schulen, zueinander und zu Erwachsenen, gilt das Abstandsgebot nicht.

Für den Schulbetrieb an Grundschulen und den genannten weiteren Schulen gelten unter anderem die folgenden Eckpunkte (die Aufzählung ist nicht abschließend):
•    Grundlage des Unterrichts ist der Bildungsplan mit dem Fokus auf das Kerncurriculum.
•    Es findet im laufenden Schuljahr kein Unterricht mehr in Sport und Musik statt.
•    Unterrichtsbeginn und Pausen sind weiterhin zeitversetzt einzuplanen.
•    Der Stundenplan soll für alle Beteiligten verlässlich sein.
•    Die Kinder haben täglich Präsenzunterricht.
•    Es ist auf eine möglichst konstante Klassenzusammensetzung zu achten. Nach Möglichkeit sollte eine Lehrkraft bzw. ein festes Lehrkräfteteam den Unterricht einer Klasse abdecken. Dabei ist die feste Gruppenzusammensetzung soweit als möglich einzuhalten.
•    Die Notbetreuung entfällt.


CoronaVO Einreise-Quarantäne  -  Sozialministerium
Das Sozialministerium hat am 15.06.2020 seine Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ) erlassen und notverkündet. Sie tritt am 16.06.2020 in Kraft.
Gemäß dieser vom Sozialministerium erlassenen CoronaVO EQ sind Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland nach Baden-Württemberg einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern; dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind.
Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Ministerium für Soziales und Integration. Die Liste der Risikogebiete wird in der jeweils gültigen Fassung auf der Webseite des Ministeriums für Soziales und Integration veröffentlicht:
https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/verordnungen/
Es gibt nach wie vor Ausnahmeregelungen (§ 2) und eine umfassende Bußgeldbewehrung (§ 4). Die Verordnung tritt mit Ablauf des 30.06.2020 außer Kraft.

Die Corona-Verordnung in der ab 29. Juni 2020 gültigen Fassung finden Sie hier zum herunterladen. Sämtliche Rechtsverordnungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus finden Sie im Netzauftritt der Landesregierung Baden-Wuerttemberg.

200616_CoronaVO_Konsolidierte_Fassung_ab_29.06.2020.pdf